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Dienstag, 8. Februar 2011

Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung

Die Datenbank aller Informationspflichten (WebSKM) ist ein zentraler Bestandteil des Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" (April 2006) der Bundesregierung. Sie gibt einen umfassenden Überblick über die bürokratischen Pflichten und deren Belastung für die Wirtschaft, die Bürger und die Verwaltung.

Inhalt
 
WebSKM enthält Informationspflichten aus Bundesgesetzen, Rechtsverordnungen und teilweise auch Verwaltungsvorschriften, die die Wirtschaft, Bürger und die Verwaltung in Deutschland betreffen. Informationspflichten aus europäischem und internationalem Recht wurden in die Messung der Bürokratiekosten dann aufgenommen, wenn die entsprechenden Gesetze und Verordnungen durch einen Rechtsetzungsakt des Bundesgesetzgebers in nationales Recht umgesetzt wurden.
 

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